February 24, 2010

Schweiz / E-Voting / Winterthur: Wahlen vom 7. März – Nur an jene, die es angeht*

Unsere Wahlempfehlungen zum 7. März haben wir bereits am 16. Februar bekanntgegeben. Wer – wie wir – das Glück hat, *im Winterthurer Stadtkreis Altstadt wahlberechtigt zu sein, kann (auch) elektronisch, also via Internet wählen und abstimmen (siehe hierzu u.a.: Künzler, Fredy: Elektronisch abstimmen mit evoting.zh.ch!). Erfahrungsgemäss tun dies rund 10% der 12′000 Wahlberechtigten.

Allerdings ist die elektronische Wahlfreiheit eingeschränkt: Für den Stadtrat stehen nur jene zehn Personen zur Auswahl, die ihre Kandidatur offiziell gemeldet haben, und für das Stadtpräsidium kann nur der bisherige Amtsinhaber – der SPler Ernst Wohlwend – gewählt werden.

Wer also seine Tante Frieda und/oder seinen Freund Fritz usw. in den Stadtrat (bzw. ins Stadtpräsidium) wählen möchte – und nach Gesetz steht ihr/ihm das zu -, muss dies brieflich oder an der Urne tun, elektronisch ists nicht möglich…

… aus technischen Gründen, wie Stadtschreiber Frauenfelder dem Landboten erklärt hat. Der Landbote – das Tagblatt von Winterthur und Umgebung – macht diesen Mangel heute publik, leidet selber aber leider an dem Mangel, nur für (Online-)Abonnenten frei zugänglich zu sein. Und das heisst: hier kein Link zum Landbote-Artikel sinnvoll. Man versteht das, ja?

Nun noch in aller Bescheidenheit: Wir wussten schon früh um diese eingeschränkte Wahlfreiheit. Sie juckt uns aber nicht, weil wir nur offiziell Gemeldete in den Stadtrat wählen und den Ernst Wohlwend ins Stadtpräsidium…

… während ein Winterthurer Rechtswissenschafter von einer gelenkten Wahl spricht. Sollen wir ihm das verübeln? Ich meine: nein!

By Gris-Gris at 12:17 pm CET | Category: In Flagranti
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